Die Corona-Krise hat das gesellschaftliche und private Leben verändert und uns vor enorme Herausforderungen gestellt. Auch wenn wir inzwischen ein Stück weit zur Normalität zurückgekehrt sind, ist die Krise noch nicht überwunden und auch die Auswirkungen der weltweiten Pandemie werden noch länger spürbar sein.
In den vergangenen Monaten wurde intensiv daran gearbeitet, die Verbreitung des Virus einzudämmen. Unser großer Dank gilt insbesondere den vielen Menschen, die in Gesundheits- und Pflegeberufen tätig sind.
Schnelle Hilfen für Bürger und Unternehmen
Die Bundes- und Landesregierung hat Betroffene mittels schnell wirksamer Sofortmaßnahmen unterstützt. So spannte unsere Landesregierung einen Rettungsschirm von historischem Ausmaß und unterstützte Soloselbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen in den drei Lockdown-Monaten mit 4,5 Milliarden Euro Soforthilfe. Die Liquidität von Flughäfen, Verkehrsbetrieben, Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen haben wir mit Kreditbürgschaften in Höhe von zehn Milliarden Euro gesichert.
Mit Hilfe der Bundesmittel hat die Landesregierung überdies ein 8,9 Milliarden Euro starkes Paket geschnürt, das jetzt Wachstum in NRW ankurbeln soll und u. a. Krankenhäuser, Pflegeschulen und Unikliniken stärkt sowie kommunale Investitionen in den Straßenbau, Städtebauförderung und Förderprogramme für nationale Klimaschutzinitiativen und Grüne Infrastruktur fördert. Auch auf kommunaler Ebene galt es für uns als Stadtratsfraktion, kurzfristig Hilfen und Maßnahmen für die Bonner Bürger und Unternehmen bereitzustellen.
Um die ca. 15.000 Bonner Familien zu entlasten, haben wir im Stadtrat per Dringlichkeitsbeschluss entschieden, für April und Mai auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Bonn zu verzichten. Auch für die Monate Juni und Juli wurden aufgrund des noch eingeschränkten Regelbetriebes die Beiträge für Kitas und Tagespflegestellen um die Hälfte, die OGS-Beiträge um 80 Prozent reduziert. Angebote und Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit, Jugendverbände und Jugendsozialarbeit wurden auch in der Zeit des Betretungsverbotes finanziell gefördert, gleiches galt für mehr als 50 Träger aus dem Sozialbereich, wie verschiedenen Begegnungsstätten,
Beratungsstellen oder Einzelfallhilfen
Um die Bonner Gastronomie und den stationären Handel zu entlasten und zu unterstützen, haben wir beschlossen, im gesamten Jahr 2020 auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühr zu verzichten. Unterstützend zu den Hilfestellungen von Land und Bund haben wir die Sicherung des Fortbestandes der vielfältigen Bonner Kultureinrichtungen sowie zur Unterstützung der Kulturschaffenden aus Bonn einen kommunalen Solidartäts-Fonds eingerichtet.
Neue Prozesse
Die Krise hat uns in vielerlei Hinsicht umdenken lassen. Vor allem im Arbeitsleben hat die digitale Transformation eine immense Beschleunigung erfahren, sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer profitierten von digitalen Innovationen sowie flexiblen Arbeitsmodellen.
