Zum positiven Jahresabschluss 2017 der Stadt Bonn erklären die Vertreter*innen der Koalition Dr. Klaus-Peter Gilles (CDU), Hartwig Lohmeyer (GRÜNE) und Werner Hümmrich (FDP):
„Die Ergebnisse der Jahresplanung 2017 waren für uns in dieser Größenordnung eine außerordentlich erfreuliche Überraschung. Sie bestärkt uns in unserer Überzeugung, dass ein ausgeglichener Haushalt ab 2021 nachhaltig realisierbar ist, wenn der eingeschlagene Konsolidierungskurs fortgesetzt wird.
Wir erwarten nun nach Rücksprache mit der Verwaltung innerhalb der nächsten zehn Tage und damit rechtzeitig zu den Fraktionsberatungen für den Finanzausschuss eine Analyse des Ergebnisses 2017. Das heißt einer präzise Auflistung der großen Kostenblöcke, die die nachhaltige positive Abweichung erklären, aufgegliedert nach besonderen Einmaleffekten in 2017 und strukturellen Veränderungen, die sich in 2018 ff fortsetzen könnten.
Auf dieser Grundlage werden wir in der Koalition dann beraten, ob ggf. Korrekturen bei den Rahmenbedingungen für die Haushalte 2019/20 und den bisherigen Haushaltsanträgen möglich und sinnvoll sind. Die bisherigen Informationen aus der Verwaltung sprechen allerdings nicht dafür.
Grundsätzliche Nachfragen gibt es seitens der Koalition allerdings zu den Themen Controlling, Prognosefähigkeit und Steuerung des Haushaltes.“
